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Europäisches Patent · EP2141021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2141021
- Anmeldenummer
- EP09163573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2009
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 33/12 (2006.01)B41F 13/004 (2006.01)B65H 26/02 (2006.01)B65H 45/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008029966 26.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Posselt, Raimond
08468, Reichenbach, DE
Töpfer, Klaus
07919, Mühltroff, DE
Schädlich, Ralf Dr.
08529, Plauen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.