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Europäisches Patent · EP2141023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2141023
- Anmeldenummer
- EP08712036
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2008
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 09.12.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/42 (2006.01)B41J 11/46 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007079858 26.03.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/053414 27.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/117617 02.10.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 09.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKURAI, Hiroshi
Nishitokyo-shi Tokyo 188-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.