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Europäisches Patent · EP2141719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2141719
- Anmeldenummer
- EP08159506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2008
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 09.04.2014
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 31/32 (2006.01)H01H 31/24 (2006.01)H01H 1/38 (2006.01)H01H 1/42 (2006.01)H01H 3/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 09.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nitert, Gerhardus Leonardus
7468 AT Enter, NL
Lammers, Arend Jan Willem
7558 TV Hengelo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.