Türverbinder
Europäisches Patent · EP2141778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2141778
- Anmeldenummer
- EP09162944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2009
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 31.08.2011
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/533 (2006.01)H01R 13/74 (2006.01)
- Priorität
- KR 20080062475 30.06.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 31.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lee, Chul Sub
Kyungsan-Si, KR
Kwon, Gi Chan
Kyungsan-Si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.