Locher

Europäisches Patent · EP2143532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2143532
Anmeldenummer
EP09164703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2009
Veröffentlicht
13.01.2010
Erteilt
23.10.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 5/10 (2006.01)
B26F 1/36 (2006.01)
//B26D 7/01 (2006.01)
//B26D 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008177811 08.07.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 23.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shinohara, Masaru

Osaka-shi Osaka, JP

Masuyama, Masaaki

Osaka-shi Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.