Locher
Europäisches Patent · EP2143532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2143532
- Anmeldenummer
- EP09164703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2009
- Veröffentlicht
- 13.01.2010
- Erteilt
- 23.10.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 5/10 (2006.01)B26F 1/36 (2006.01)//B26D 7/01 (2006.01)//B26D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008177811 08.07.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 23.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shinohara, Masaru
Osaka-shi Osaka, JP
Masuyama, Masaaki
Osaka-shi Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.