Verbrennungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2144000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2144000
- Anmeldenummer
- EP09163782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2009
- Veröffentlicht
- 13.01.2010
- Erteilt
- 18.02.2015
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 14/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008032265 09.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 18.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schütz, Harald
53773 Hennef, DE
Schmitz, Guido
53359 Rheinbach, DE
Lammel, Oliver
93077 Bad Abbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.