GEFÄSSSTENT
Europäisches Patent · EP2144641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2144641
- Anmeldenummer
- EP08749462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2008
- Veröffentlicht
- 20.01.2010
- Erteilt
- 11.07.2012
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 31/10 (2006.01)A61L 31/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007024256 16.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/003894 15.05.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/138611 20.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 11.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLECHSENHAR, Klaus
69412 Eberbach, DE
AHLERS, Michael
69412 Eberbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.