VERBESSERTE DRUCKLUFTSCHAUMTECHNIK

Europäisches Patent · EP2144676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2144676
Anmeldenummer
EP08751055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2008
Veröffentlicht
20.01.2010
Erteilt
29.08.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 5/02 (2006.01)
Priorität
EP 07008599 27.04.2007
PCT-Anmeldung
PCT/IB2008/001355 24.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/132604 06.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 29.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRÜGER, Tino

14913 Jüterbog, DE

DORAU, Günter

14473 Potsdam, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.