DOSIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2144705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2144705
- Anmeldenummer
- EP08733824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2008
- Veröffentlicht
- 20.01.2010
- Erteilt
- 22.09.2010
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/04 (2006.01)B05C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 705072007 30.04.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000198 30.04.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/131578 06.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 27.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2010
- 22.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.