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Europäisches Patent · EP2146140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2146140
- Anmeldenummer
- EP09164890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2009
- Veröffentlicht
- 20.01.2010
- Erteilt
- 08.08.2012
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 21/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 10912008 14.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 25.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2012
- 08.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martin, Emmanuel Steve
68680 Kembs, FR
Hess, Jean-Marc
4142 Münchenstein
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.