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Europäisches Patent · EP2147259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2147259
Anmeldenummer
EP08714313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2008
Veröffentlicht
27.01.2010
Erteilt
09.02.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24J 2/05 (2006.01)
F24J 2/12 (2006.01)
F24J 2/14 (2006.01)
Priorität
AT 5122007 30.03.2007
PCT-Anmeldung
PCT/AT2008/000117 28.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/119094 09.10.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 09.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖFLER, Johannes

1019 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.