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Europäisches Patent · EP2147357 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2147357
- Anmeldenummer
- EP07725227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2007
- Veröffentlicht
- 27.01.2010
- Erteilt
- 07.09.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/042 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/004309 15.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/138380 20.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 07.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONEDA, Filippo
I-25126 Brescia, IT
KLEINDORP, Markus
72297 Seewald, DE
WEBER, Friedrich
72285 Herzogsweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.