Kombination aus Spüle und Abtropfelement
Europäisches Patent · EP2147628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2147628
- Anmeldenummer
- EP09165190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2009
- Veröffentlicht
- 27.01.2010
- Erteilt
- 31.12.2014
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008034457 24.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 07.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015
- 31.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ziemann, Brigitte
75031 Eppingen, DE
Kuch, Oliver
75038 Oberderdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.