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Europäisches Patent · EP2147867 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2147867
- Anmeldenummer
- EP09160051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2009
- Veröffentlicht
- 27.01.2010
- Erteilt
- 12.01.2011
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)B65D 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008034540 21.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 12.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
74214, Schöntal-Westernhausen, DE
97957, Assamstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.