Mitnehmer
Europäisches Patent · EP2147875 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2147875
- Anmeldenummer
- EP09450132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2009
- Veröffentlicht
- 27.01.2010
- Erteilt
- 03.04.2013
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B65G 19/10 (2006.01)B65G 19/24 (2006.01)B65G 17/42 (2006.01)
- Priorität
- AT 11612008 25.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 03.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Pengg, Ägyd
9020 Klagenfurt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.