Mitnehmer

Europäisches Patent · EP2147875 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2147875
Anmeldenummer
EP09450132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2009
Veröffentlicht
27.01.2010
Erteilt
03.04.2013
Schutz endet spätestens
21.07.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B65G 19/10 (2006.01)
B65G 19/24 (2006.01)
B65G 17/42 (2006.01)
Priorität
AT 11612008 25.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  4. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  5. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pengg, Ägyd

9020 Klagenfurt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.