TINTENVERSORGUNGSSYSTEM FÜR EINEN TINTENSTRAHLDRUCKER

Europäisches Patent · EP2148782 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2148782
Anmeldenummer
EP08758474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2008
Veröffentlicht
03.02.2010
Erteilt
26.10.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/155 (2006.01)
Priorität
AT 7462007 14.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/003810 13.05.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/138586 20.11.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 26.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROSSRUBATSCHER, Georg

I-39031 Bruneck, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.