AUSGABEGEHÄUSE UND -VERPACKUNG MIT KLAPPDECKEL

Europäisches Patent · EP2148821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2148821
Anmeldenummer
EP08767560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2008
Veröffentlicht
03.02.2010
Erteilt
08.02.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
US 800539 07.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/005757 05.05.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/137125 13.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 08.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROBINSON, Philip, J.

Toledo, OH 43614, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.