STRÖMUNGSSCHALTER MIT BANDRINGDICHTUNG

Europäisches Patent · EP2149003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2149003
Anmeldenummer
EP08799880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2008
Veröffentlicht
03.02.2010
Erteilt
11.05.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 35/24 (2006.01)
H01H 35/40 (2006.01)
Priorität
US 788776 20.04.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/057654 20.03.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/130765 30.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 11.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARVEY, John, C.

Chicago, Illinois 60613, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.