Magnetspinmotor
Europäisches Patent · EP2149963 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2149963
- Anmeldenummer
- EP09164351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2009
- Veröffentlicht
- 03.02.2010
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/22 (2006.01)H02K 1/17 (2006.01)
- Priorität
- CH 10712008 09.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 11.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2013
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.