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Europäisches Patent · EP2150155 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2150155
- Anmeldenummer
- EP07729681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2007
- Veröffentlicht
- 10.02.2010
- Erteilt
- 09.07.2014
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47C 27/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/055268 30.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/145185 04.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 09.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014
Beteiligte
Inhaberin
Petrolati, Cesare
60010 Arcevia, IT
Rossi, Doriano
60010 Arcevia, IT
Erfinderin/Erfinder
WELLS, Tom
Carthage, MO 64836, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.