SPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2150707 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2150707
- Anmeldenummer
- EP08750776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2008
- Veröffentlicht
- 10.02.2010
- Erteilt
- 23.03.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/19 (2006.01)
- Priorität
- GB 0709982 25.05.2007EP 07270026 25.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2008/050381 27.05.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/146041 04.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 23.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JARRETT, Peter
Stevange Hertfordshire SG1 2DA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.