Filter mit Ausgabemechanismus

Europäisches Patent · EP2151269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2151269
Anmeldenummer
EP09162692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2009
Veröffentlicht
10.02.2010
Erteilt
25.01.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/153 (2006.01)
B01D 35/16 (2006.01)
B01D 29/21 (2006.01)
B01D 29/96 (2006.01)
Priorität
US 139559 16.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beard, John H.

Kearney, NE 68847, US

Calcaterra, Farrell F.

Kearney, NE 68847, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.