Mehrfachgarnführung
Europäisches Patent · EP2151409 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2151409
- Anmeldenummer
- EP09001222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2009
- Veröffentlicht
- 10.02.2010
- Erteilt
- 06.06.2012
- Schutz endet spätestens
- 28.01.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65H 57/06 (2006.01)B65H 57/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008203106 06.08.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
- 06.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sasagawa, Takefumi
Kyoto-shi, Kyoto, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.