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Europäisches Patent · EP2152936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2152936
Anmeldenummer
EP08750021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2008
Veröffentlicht
17.02.2010
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 28/04 (2006.01)
C23C 30/00 (2006.01)
B23B 5/00 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
Priorität
US 749498 16.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/055455 05.05.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/138789 20.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  3. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QUINTO, Dennis

Wheatfield, New York 14120, US

WOHLRAB, Christian

A-6800 Feldkirch, AT

RAMM, Juergen

CH-7304 Maienfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.