TÜRSCHARNIER
Europäisches Patent · EP2152997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2152997
- Anmeldenummer
- EP07736858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2007
- Veröffentlicht
- 17.02.2010
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 3/22 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)E05F 5/02 (2006.01)E05F 5/10 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)F16F 9/49 (2006.01)F24C 15/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2007/000355 18.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/142711 27.11.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BETTINZOLI, Angelo
I-20010 Bareggio, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.