Rückenlehne
Europäisches Patent · EP2153752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2153752
- Anmeldenummer
- EP09009853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2009
- Veröffentlicht
- 17.02.2010
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/021 (2006.01)A47C 7/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008038695 12.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 11.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2015
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Habermann, Jutta
79787 Oberlauchringen, DE
Dörner, Markus
79855 Efringen-Kirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.