Multifunktionales Bürogerät

Europäisches Patent · EP2153951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2153951
Anmeldenummer
EP08168074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2008
Veröffentlicht
17.02.2010
Erteilt
06.04.2011
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 1/18 (2006.01)
B26D 9/00 (2006.01)
B26F 1/36 (2006.01)
B25C 5/00 (2006.01)
B42B 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102008036841 07.08.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 06.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.