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Europäisches Patent · EP2153956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2153956
- Anmeldenummer
- EP09009184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2009
- Veröffentlicht
- 17.02.2010
- Erteilt
- 10.11.2010
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27N 3/00 (2006.01)C08J 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008036880 07.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 08.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 12.04.2014
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2014
- 12.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2014
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
1 früherer Eintrag
- 10.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
94327 Bogen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.