Seiltrennvorrichtung

Europäisches Patent · EP2154069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2154069
Anmeldenummer
EP09009251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2009
Veröffentlicht
17.02.2010
Erteilt
30.10.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 17/38 (2006.01)
B23D 15/14 (2006.01)
B26D 5/12 (2006.01)
Priorität
DE 102008036000 01.08.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 30.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Obkircher, Bernt

88263 Horgenzell, DE

Weimer, Peter

88677 Markdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.