Abwasserstation
Europäisches Patent · EP2154300 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2154300
- Anmeldenummer
- EP08014542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2008
- Veröffentlicht
- 17.02.2010
- Erteilt
- 28.12.2011
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E03F 7/04 (2006.01)E03F 5/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 27.08.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Kessel AG, Bahnhofstrasse 31, 85101 Lenting, Deutschland → KESSEL SE + Co. KG, Bahnhofstrasse 31, 85101 Lenting, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 28.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011
- 28.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
85101 Lenting, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.