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Europäisches Patent · EP2154373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2154373
Anmeldenummer
EP07792605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2007
Veröffentlicht
17.02.2010
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 14/18 (2006.01)
F04C 2/18 (2006.01)
Priorität
JP 2007133683 21.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/065975 10.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/142806 27.11.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

TBK Co., Ltd.

4-21-1 Minaminaruse, Machida-shi Tokyo 1940045, JP

Erfinderin/Erfinder

SHINOZAKI, Keisuke

Machida-shi Tokyo 194-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.