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Europäisches Patent · EP2155026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2155026
- Anmeldenummer
- EP08770675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2008
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/10 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)
- Priorität
- US 943241 P 11.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/066518 11.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/154567 18.12.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOSSEM, Adam, A.
Seattle, Washington 98122, US
HOLCOMB, David, A.
Seattle, Washington 98177, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.