EXTRUDERSCHWEISSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2155465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2155465
- Anmeldenummer
- EP08716329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2008
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 13.04.2016
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/38 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007007282 U 22.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/001814 07.03.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/141685 27.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 26.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2016
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.