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Europäisches Patent · EP2155501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2155501
- Anmeldenummer
- EP08758577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2008
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 21.08.2013
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)B42D 15/10 (2006.01)G03H 1/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007023560 21.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/003949 16.05.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/141773 27.11.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 10.09.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2013
- 21.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.