FLÜSSIGKEITSAUFNAHMESYSTEM UND ELEMENT FÜR SOLCH EIN SYSTEM
Europäisches Patent · EP2155976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2155976
- Anmeldenummer
- EP07851870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2007
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 1/00 (2006.01)E03F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2000638 09.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2007/050610 30.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/140298 20.11.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOEKSTRA, Hielke, Dolf
NL-8939 BC Leeuwarden, NL
KRUIJER, Martinus, Petrus
NL-1705 SM Heerhugowaard, NL
SCHOUTEN, Michael, Adrianus, Jacobus
NL-1628 XN Hoorn, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.