Abfalllagerungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2157033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2157033
- Anmeldenummer
- EP09013358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2007
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 28.12.2016
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/06 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)B65F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 0622909 16.11.2006
- Abgezweigt von
- EP07824627
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 28.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lacy, Graham Keith
London SW12 8LE, GB
Fitton, Nicholas Gerald
Swindon SN3 1LF, GB
Cramp, Benjamin Douglas Vinal
London W9 1UE, GB
Swan, Julian
London W5 4XH, GB
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