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Europäisches Patent · EP2157672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2157672
- Anmeldenummer
- EP09010493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2009
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 1/42 (2006.01)H02B 1/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008039382 22.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 03.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 11.08.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 09.06.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2016
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
66131 Saarbrücken, DE
08402 Granollers, ES
08520 Les Franqueses del Vallès, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.