KLEINER MOTOR MIT RECHTECKIGER EXTERNER FORM
Europäisches Patent · EP2157677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2157677
- Anmeldenummer
- EP08740242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2008
- Veröffentlicht
- 24.02.2010
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 1/17 (2006.01)H02K 5/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007151531 07.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/057144 11.04.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/149602 11.12.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEMOTO, Nobuyuki
Matsudo-shi Chiba 270-2280, JP
UENISHI, Eiji
Matsudo-shi Chiba 270-2280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.