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Europäisches Patent · EP2158074 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2158074
- Anmeldenummer
- EP08757284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2008
- Veröffentlicht
- 03.03.2010
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 15/04 (2006.01)B30B 1/06 (2006.01)B30B 1/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 07012661 28.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000291 26.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/000100 31.12.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 01.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2020
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.