Wirbelsäulenfixierelement mit einstellbarem Winkel
Europäisches Patent · EP2158862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2158862
- Anmeldenummer
- EP09180080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2005
- Veröffentlicht
- 03.03.2010
- Erteilt
- 01.02.2012
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/56 (2006.01)A61B 17/58 (2006.01)
- Priorität
- US 708919 31.03.2004
- Abgezweigt von
- EP05722841
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 01.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 01.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jones, Bryan, S.
West Roxbury, MA 02132, US
Murphy, Raymond, F.
Attleboro, MA 02703, US
Boomer, Mark, C.
Irvine, CA 92618, US
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