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Europäisches Patent · EP2158990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2158990
Anmeldenummer
EP07745357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2007
Veröffentlicht
03.03.2010
Erteilt
08.01.2014
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/062102 15.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/152726 18.12.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 08.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

Beteiligte

Inhaberin

KABUSHIKI KAISHA MIYANAGA

Kabushiki Kaisha Miyanaga

2393 Fukui, Miki-shi Hyogo 673-0433, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYANAGA, Masaaki

Hyogo 673-0521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.