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Europäisches Patent · EP2159087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2159087
- Anmeldenummer
- EP09166946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2009
- Veröffentlicht
- 03.03.2010
- Erteilt
- 24.04.2013
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/34 (2006.01)F24F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008039699 26.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 24.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Burr, Reinhold
89518, Heidenheim, DE
Jochmann, Paul
70191, Stuttgart, DE
Lang, Matthias
70469, Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.