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Europäisches Patent · EP2159161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2159161
Anmeldenummer
EP09014576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2002
Veröffentlicht
03.03.2010
Erteilt
30.05.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
DE 20208386 U 29.05.2002
Abgezweigt von
EP02028705
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 30.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Seda S.p.A.

SEDA S.p.A.

Corso Salvatore d'Amato 84, 80022 Arzano-Napoli, IT

Erfinderin/Erfinder

D'Amato, Gianfranco

80022 Arzano Napoli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.