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Europäisches Patent · EP2159580 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2159580
- Anmeldenummer
- EP09252043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2009
- Veröffentlicht
- 03.03.2010
- Erteilt
- 07.10.2015
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01R 1/067 (2006.01)G01R 1/073 (2006.01)G01R 31/28 (2006.01)
- Priorität
- US 91962 26.08.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 07.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sunbury, OH 43074, US
Blacklick, OH 43004, US
Sumida-ku, Tokyo 130-0026, JP
Joto-ku, Osaka 536-0008, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.