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Europäisches Patent · EP2159580 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2159580
Anmeldenummer
EP09252043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2009
Veröffentlicht
03.03.2010
Erteilt
07.10.2015
Schutz endet spätestens
23.08.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G01R 1/067 (2006.01)
G01R 1/073 (2006.01)
G01R 31/28 (2006.01)
Priorität
US 91962 26.08.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 06.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022

  6. 07.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Caudill, Jason C.

Sunbury, OH 43074, US

Maloof, Edward

Blacklick, OH 43004, US

Yamaguchi, Masaki

Sumida-ku, Tokyo 130-0026, JP

Mizuta, Shin

Joto-ku, Osaka 536-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.