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Europäisches Patent · EP2159726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2159726
Anmeldenummer
EP09251857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2009
Veröffentlicht
03.03.2010
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 19/00 (2011.01)
Priorität
US 196199 21.08.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shields, Kevin

Whitley Bay, Tyne & Wear NE25 8JH, GB

Raine, James

South Shields, Tyne & Wear NE33 5HL, GB

Hope, Gavin

Gateshead NE10 0AH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.