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Europäisches Patent · EP2160115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2160115
- Anmeldenummer
- EP08757276
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2008
- Veröffentlicht
- 10.03.2010
- Erteilt
- 18.06.2014
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 9/00 (2006.01)A63C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 10712007 03.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000283 24.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/003298 08.01.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 24.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2014
- 18.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LENHART, Klaus
73275 Ohmden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.