SÉLECTION DE FONCTIONS DE DÉCODAGE DISTRIBUÉE AU DÉCODEUR
Europäisches Patent · EP2160837 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2160837
- Anmeldenummer
- EP08806035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2008
- Veröffentlicht
- 10.03.2010
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H03M 7/30 (2006.01)
- Priorität
- FR 0704710 29.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2008/051101 19.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/004255 08.01.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAROCHE, Guillaume
35700 Rennes, FR
JUNG, Joël
78320 Le Mesnil Saint Denis, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.