Exzenterschneckenpumpe
Europäisches Patent · EP2160965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2160965
- Anmeldenummer
- EP09167498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2009
- Veröffentlicht
- 10.03.2010
- Erteilt
- 10.10.2012
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)F04C 2/107 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008039973 27.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 06.11.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRP Renaud & Partner, Königstrasse 28, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2012
- 10.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89079 Ulm-Wiblingen, DE
89197 Weidenstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.