Kinderrückhaltesystem - ISOFIX

Europäisches Patent · EP2161160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2161160
Anmeldenummer
EP09169611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
07.09.2009
Veröffentlicht
10.03.2010
Erteilt
27.11.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
NO 20083819 08.09.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 27.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

HTS Hans Torgersen & Sønn AS

3535 Krøderen, NO

Erfinderin/Erfinder

Vertegaal, Hendricus Johannes

NL-7556, SL HENGELO, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.