Doppelsperrenanschluss für einen Einspritzer

Europäisches Patent · EP2161441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2161441
Anmeldenummer
EP09169669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2009
Veröffentlicht
10.03.2010
Erteilt
25.01.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 55/00 (2006.01)
Priorität
KR 20080088191 08.09.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 25.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics AMP Korea Ltd.

1191, Shinsang-Ri, Jinryang-Eub, Kyungsangbuk-Do Kyungsan-Si, KR

Erfinderin/Erfinder

Lee, Chul Sub

Kyungsangbuk-Do, KR

Lim, Kun Taek

Kyungsangbuk-Do, KR

Lee, Sang Hee

Kyungsangbuk-Do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.